I. Allgemeines
1. Für die Nutzung der Internetseiten und Dienste von EMMAonline, dem Internetangebot der Zeitschrift EMMA, und der Internetseite aliceschwarzer.de, dem Internetauftritt von Alice Schwarzer (nachfolgend zusammenfassend „Internetseiten“ genannt) gelten diese Nutzungsbedingungen. Sie gelten ferner für die Twitter- und Facebook-Auftritte des Magazins EMMA und Alice Schwarzer, soweit ihre Geltung für die Teilnahme an diesen interaktiven Diensten vereinbart wird.
Betreiber der Internetseiten („wir“ oder „EMMA“) ist die:
EMMA Frauenverlags GmbH
Bayenturm, 50678 Köln
2. „NutzerIn“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist, wer unsere Internetseiten nutzt. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch für die Veröffentlichung von Informationen durch NutzerInnen.
3. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Internetseiten. Für unsere Facebook-Seiten gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen und Richtlinien der Facebook Ireland Limited (abrufbar unter https://www.facebook.com/policies/), für die Nutzung des Dienstes „Twitter“ die Nutzungsbedingungen des Plattformbetreibers Twitter, Inc. (abrufbar unter https://twitter.com/tos).
4. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichenden Bedingungen oder Erklärungen der NutzerInnen widersprechen wir hiermit. Für zusätzliche Leistungen oder Funktionen können ergänzende Regelungen gelten, welche gesondert mit den NutzerInnen vereinbart werden. Für Bestellungen in unserem Shop gelten die dort einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
II. Gegenstand
1. Die Internetseiten stellen den NutzerInnen eine Online-Plattform zur Information und Bildungsförderung, zum Meinungsaustausch und zur interaktiven Debatte sowie zur Förderung von Wissenschaft und Forschung mit unterschiedlichen Angeboten und Funktionen bereit.
2. Die von uns bereitgestellten Inhalte sind nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert und von uns auf offenkundige Unrichtigkeiten geprüft worden. Unsere Leistungen erheben jedoch keinen Anspruch auf inhaltliche Richtigkeit. Insbesondere können veröffentlichte Daten und Informationen durch zwischenzeitlich erfolgte und uns nicht mitgeteilte Änderungen unrichtig geworden sein. Daher ist Gegenstand unserer Leistung nicht die stets und in jedem Falle zutreffende Information.
3. Wir bemühen uns, unsere Dienste dauerhaft bereitzustellen. Wir sind jedoch nicht zur dauerhaften Bereitstellung zum Abruf verpflichtet und behalten uns ausdrücklich vor, unsere Dienste künftig zu ändern, zu erweitern oder ganz oder teilweise einzustellen.
III. Verlinkte Inhalte; Inhalte Dritter
1. Die Internetseiten enthalten Verknüpfungen („Links“) zu Internetseiten Dritter. Wir haben die verlinkten Inhalte auf offensichtliche Rechtsverletzungen bei Setzen des Hyperlinks geprüft und keine Rechtsverletzungen festgestellt. Auf die jeweils aktuelle Gestaltung der verlinkten Internetseiten haben wir jedoch keinerlei Einfluss. Wir sind daher für die jeweils beim Abruf aktuellen Inhalte verlinkter Seiten nicht verantwortlich und unsere Haftung hierfür ist ausgeschlossen.
2. Die Internetseiten enthalten Inhalte, die uns von Dritten zur Veröffentlichung übermittelt wurden. Wir haben diese Inhalte nach Möglichkeit vor Veröffentlichung auf offensichtliche Rechtsverletzungen und Unrichtigkeiten geprüft und keine Gründe zur Beanstandung festgestellt. Wir übernehmen jedoch keine weitergehende Haftung für diese Inhalte.
3. Unsere Internetseiten enthalten auch Inhalte, die wir aufgrund der zeitlichen oder technischen Gegebenheiten nicht inhaltlich prüfen können. Dies betrifft insbesondere Veröffentlichungen (Postings) von NutzerInnen im Rahmen unserer Facebook-Seiten, Kommentare und Beiträge von NutzerInnen, insbesondere auch in Foren, Kommentaren und Community-Angeboten. Wir übernehmen keine Verantwortung für diese Inhalte und machen uns die darin von Dritten geäußerten Meinungen oder Behauptungen auch nicht zu eigen.
IV. Allgemeine Pflichten der NutzerInnen
1. NutzerInnen dürfen unsere Dienste nicht missbräuchlich verwenden. Es ist insbesondere untersagt, unsere Dienste zu nutzen um:
- Spam-Emails, Kettenbriefe oder anderweitige unverlangte Inhalte an andere NutzerInnen zu versenden;
- unerlaubte Werbung zu treiben;
- irreführende Angebote zu bewerben
- unerlaubte Werbung (z.B. mit falschen oder verschleiernden Angaben, Herabsetzungen oder anderweitig rechtswidrigen Inhalten) zu treiben;
- personenbezogene Daten Dritter, insbesondere Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern oder E-Mail-Adressen rechtswidrig zu veröffentlichen oder zum Zweck missbräuchlicher Nutzung zu erheben.
2. Wir sind berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Unsere Verantwortlichkeit für gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen bleibt davon unberührt.
3. NutzerInnen sind für die von ihnen zur Veröffentlichung eingerichteten Inhalte und die darin enthaltenen Informationen allein verantwortlich. NutzerInnen dürfen bei der Nutzung der Internetseiten nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen verstoßen. NutzerInnen dürfen insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Markenrechte, oder sonstige Rechte verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten. Es ist untersagt, über die Internetseiten sexistische, frauenfeindliche, objektiv unwahre, beleidigende, schmähende, rassistische, pornografische, gewaltverherrlichende oder –verharmlosende, sittenwidrige, extremistische oder rechtsverletzende Inhalte zu veröffentlichen oder den Zugang zu solchen Inhalten zu vermitteln oder Werbung für solche Inhalte zu treiben.
4. Soweit NutzerInnen uns eigene Informationen zur Veröffentlichung übermitteln, wird er/sie diese Inhalte vor Übermittlung auf Richtigkeit und Rechtmäßigkeit prüfen und uns bei Änderungen oder erkannten Unrichtigkeiten unverzüglich informieren.
5. Wir behalten uns vorbehaltlich weiterer Ansprüche und Rechte vor, Inhalte, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder Rechtsvorschriften verstoßen, ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. Wir sind ferner berechtigt, Inhalte bis zur Klärung der Sach- und Rechtslage zu sperren, wenn Dritte gegenüber uns eine Rechtsverletzung behaupten oder wenn wir auf andere Weise Kenntnis über den Verdacht einer Rechtsverletzung erlangen.
V. Registrierung
1. Zur Nutzung einzelner Bereiche unserer Dienste ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung erfolgt durch die Einrichtung eines Nutzerkontos und die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen.
2. Die Nutzungsvereinbarung über registrierungspflichtige Dienste kommt mit der Bestätigung der Registrierung zustande. Die Bestätigung erfolgt durch die Zusendung einer Bestätigungs-Email durch uns und die Aktivierung des Nutzerkontos durch den/die NutzerIn. Ein Anspruch auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung besteht nicht.
3. NutzerInnen haben bei der Registrierung wahrheitsgemäße und (soweit zur Registrierung erforderlich) vollständige Daten anzugeben. Bei späteren Änderungen sind die Daten über die Änderungsfunktionen des Nutzerkontos zu aktualisieren.
4. Bei der Registrierung geben NutzerInnen ihren Vor- und Nachnamen und Ihre E-Mail-Adresse an und wählen einen BenutzerInnennamen und ein Passwort. Der BenutzerInnenname ist insbesondere bei der Veröffentlichung von Beiträgen und bei der Kommunikation mit anderen NutzerInnen sichtbar. Vor- und Nachname dienen nur der Kommunikation mit der Redaktion. Er darf keine Email- oder Internetadressen oder Telefonnummern enthalten, nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter – insbesondere Namens-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte – und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
5. Nutzerkonten dürfen nicht Dritten zur Nutzung überlassen werden und nicht für Dritte genutzt werden. Die Zugangsdaten sind vor unberechtigtem Zugriff zu sichern und dürfen dritten nicht mitgeteilt werden. NutzerInnen müssen uns bei einem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung unverzüglich über diesen Umstand informieren und ihr Passwort unverzüglich ändern.
6. Das Vertragsverhältnis über registrierungspflichtige Dienste kann von NutzerInnen jederzeit durch Löschung des Nutzerkontos beendet werden.
7. Wir sind bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses berechtigt, das betroffene Nutzerkonto nebst allen Inhalten zu löschen.
8. Wir sind berechtigt, NutzerInnen, die einen Anlass zur Kündigung des Nutzungsverhältnisses aus wichtigem Grund gegeben haben, für eine erneute Nutzung unserer Dienste zu sperren. Die für diese Sperrung erforderlichen Daten können wir für einen Zeitraum von maximal 2 Jahren ab dem Ende des Nutzungsverhältnisses speichern.
VI. Freistellung
Nutzerinnen halten uns von allen Schäden, Aufwendungen und Einbußen frei, die uns durch von ihnen zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenem, höchstens jedoch im gesetzlich zulässigen Umfang.
VII. Einsendungen und Daten
Die NutzerInnen verpflichten sich dazu, keine Daten zu übermitteln, die Viren, Trojaner oder sonstige Dateien enthalten, die Schäden an Hard- und Software bei EMMA oder Dritten erzeugen. Die NutzerInnen sind für eine ausreichende Sicherung ihrer Daten verantwortlich. Wir übernehmen keine Haftung für den Verlust von Daten, insbesondere auch für unverlangt zugesandte Manuskripte oder sonstige Einsendungen.
VIII. Gesundheitsbezogene Informationen und Rechtsinformationen
Unsere Internetseiten enthalten Informationen mit Gesundheitsbezug sowie Informationen zu Rechtsthemen. Die von uns bereitgestellten Informationen haben wir nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt bzw. vor Veröffentlichung auf offenkundige Unrichtigkeiten geprüft. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr dafür, dass alle Informationen richtig und zutreffend sind. Da Gesundheitsfragen und Rechtsfragen nur mit Rücksicht auf den individuellen Fall beantwortet werden können, erheben unsere Informationen auch nicht den Anspruch der Richtigkeit und Gültigkeit für jeden Einzelfall. Informationen der Internetseiten können eine Beratung durch Fachleute keinesfalls ersetzen und stellen insbesondere auch keine Beratung, sondern lediglich eine allgemeine Information dar. Verwenden Sie Informationen der Internetseiten daher bitte nicht als alleinige Grundlage für gesundheitsbezogene oder rechtliche Entscheidungen und wenden Sie sich für Ihre individuellen Fragestellungen an eine Fachberaterin/einen Fachberater Ihres Vertrauens.
IX. Urheber- und Nutzungsrechte; gewerbliche Nutzung
1. Die Inhalte unserer Internetangebote sind zu großen Teilen durch Urheber- oder sonstige Leistungsschutzrechte geschützt. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern der Inhalte ist, mit Ausnahme Zwischenspeicherns im Rahmen des Besuchs der Internetseiten, ohne die Zustimmung der jeweiligen Rechtsinhaber nicht gestattet.
2. Soweit Sie über die Internetseiten Inhalte und Beiträge veröffentlichen, räumen Sie uns daran ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur Auswertung, Vervielfältigung, Veröffentlichung und öffentliche Zugänglichmachung ein. Sie sind damit einverstanden, dass wir von Ihnen veröffentlichte Beiträge auch in anderen Medien, insbesondere auch dem EMMA-Magazin und auf unseren sonstigen Internetseiten und Auftritten im Rahmen von sozialen Netzwerken, zitieren und/oder ganz oder teilweise wiedergeben, soweit dieser Inhalt für uns von publizistischem Interesse ist. NutzerInnen haben sicherzustellen, dass die von ihnen veröffentlichten Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die einer vereinbarungsgemäßen Verwertung entgegenstehen. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei EMMA.
3. Die gewerbliche Weiterverwertung der über die Internetseiten bereitgestellten Informationen ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
X. Datenschutz und Datensicherheit
Wir achten die Privatsphäre der NutzerInnen und halten die geltenden Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten werden ausschließlich im erforderlichen Umfang zur Erbringung unserer Dienste verwendet. Für eine anderweitige Verwendung werden wir entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vorab die Zustimmung der NutzerInnen einholen. Detaillierte Informationen zum Datenschutz können Sie der über unsere Internetseiten abrufbaren Datenschutzerklärung entnehmen.
XI. Haftung
1. Ansprüche der NutzerInnen gegen uns auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der/die NutzerIn als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche wegen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die vorstehenden Haftungseinschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden, sowie sinngemäß auch für Ansprüche auf Aufwendungsersatz.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie unsere Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.
XII. Schlussbestimmungen
1. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der Internetseiten ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Diese Nutzungsbedingungen besitzen auch dann Gültigkeit, wenn unsere Internetseiten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt werden.
3. Soweit der/die NutzerIn Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Köln.
4. Etwaige Beschwerden und Beanstandungen nehmen wir unter unseren in der Anbieterkennzeichnung genannten Kontaktdaten entgegen.
5. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
© Nachdruck und/oder Verwendung ganz oder in Teilen nur mit schriftlicher Genehmigung
Stand: 10/2013